Schwetzingen feiert 2016 ein großes Jubiläum / Stadt benennt Platz nach Nicolas de PigageSchwetzingen erstmals seit 2008 wieder nominell Schuldenfrei / Gemeinderat gibt Startschuss für 1250-Jahrfeier im Jahr 2016

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Im Jahr 766 wird Schwetzingen im Lorscher Codex erstmals urkundlich als „Suezzinga“ erwähnt. Die Verwaltung erarbeitet jetzt ein Konzept für das Jubiläumsjahr, das mit städtischen Veranstaltungen, Veranstaltungen der Vereine und anderer organisierter Gruppen und auch mit Bürgerprojekten gefeiert werden soll.

2016   soll für und mit den Schwetzinger Bürgern ein fröhliches und nachhaltiges Jubiläumsjahr gefeiert werden, in dem sich alle Bürger/innen wiederfinden können. Neben den eigentlichen Feierlichkeiten soll auch die Möglichkeit genutzt werden, anlässlich des Jubiläumsjahres bürgerschaftliche, nachhaltige und besondere Projekte zu entwickeln, die über das Jahr 2016 hinaus Wirkung haben sollen. Eine eigens gegründete Projektgruppe unter Leitung von Kulturreferentin Dr. Barbara Gilsdorf und Katrin Schubkegel vom städtischen Kulturamt wird gemeinsam mit Vertretern der organisierten Bürgerschaft (Kirchen, Vereine, VHS, Stadtmarketing u.a.) die Konzeption erarbeiten. Über diese wird der Gemeinderat dann im Herbst 2014 entscheiden. Zustimmung äußerten 19 Stadträte, 3 enthielten sich und 4 stimmten dagegen.

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Nachtragshaushalt verabschiedet
Sehr erfreulich habe sich der Haushalt 2013 entwickelt, wie OB Dr. René Pöltl bei der Vorstellung des Nachtragshaushaltes feststellen konnte. Das liege an den positiven wirtschaftlichen Rahmendaten aber auch an der Ausgabendisziplin des Gemeinderats. Gerade mit Blick auf die teils deutlich schlechteren Bedingungen in anderen Kommunen sei es jedoch weiterhin wichtig, mit Augenmaß den städtischen Haushalt anzugehen.
Der Nachtragshaushalt hat insgesamt ein Volumen von 69.476 TEUR, davon entfallen 9.342.000 EUR auf den Vermögenshaushalt und 60.125 TEUR auf den Verwaltungshaushalt. Die Höhe der Rücklage wird dank der Zuführung an den Vermögenshaushalt von 2.749 TEUR zum Jahresende 5.822 TEUR

(3.073 TEUR Stand 1.1.2013) betragen. Auch sehr erfreulich: Für den Haushalt 2014 wird keine Kreditaufnahme nötig sein. Der Schuldenstand beträgt zum Jahresende 5.578 TEUR. Damit ist Schwetzingen zum ersten Mal seit 2008 nominell wieder Schuldenfrei, wie Stadtkämmerer Manfred Lutz-Jathe betonte.

Bellamar: Jahresabschluss 2012

Das bellamar schließt im Ergebnis mit einem leichten Verlust von 187 TEUR. Grund sind geringere Einnahmen aus dem Bäderbetrieb während der Umbauphase. Der Jahresabschluss 2012 wurde von PWC (Wibera) und vom Rechnungsprüfungsamt der Stadt Schwetzingen geprüft.

Abwassergebühren werden ab 2014 neu aufgeteilt

Ab Januar 2014 beträgt die Schmutzwassergebühr 1,85 EUR/m³ (bisher 2,28 EUR/m³), die Niederschlagswassergebühr 0,61 EUR/m³ (bisher 0,26 EUR/m³). Das Rechnungsprüfungsamt hatte die Neuberechnung angemahnt, da die Aufteilung der Kosten auf die Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr zu pauschal erfolgt ist. Dies kann insbesondere bei Grundstücken mit hohem Versiegelungsgrad zu einer höheren Gebühr führen, während für viele Privathaushalte mit einer leichten Entlastung zu rechnen ist.

Städtepartnerschaften: Gemeinderat verabschiedet Richtlinien

Die Stadt Schwetzingen unterhält Städtepartnerschaften mit Lunéville/ Frankreich (seit 1969), Pápa/ Ungarn (1992), Spoleto/ Italien (seit 2004) und seit 1953 eine Weinpatenschaft mit Wachenheim. 2012 kam als vierte Städtepartnerschaft noch Fredericksburg/ USA hinzu. Diese Erweiterung  war Anlass, die Richtlinien insbesondere auch in Punkto Zuschüsse zu Reisekosten und gemeinsamen Veranstaltungen zu modifizieren.

Drei verkaufsoffene Sonntage

2014 wird es drei verkaufsoffene Sonntage geben. Anlässlich der Energiemesse am 30. März, im Rahmen der Generationenmesse am 14. September und am 26. Oktober zum Kirchweihsonntag. Der Gemeinderat stimmte bei einer Gegenstimme zu.

Hommage an „Hofarchitekt“ Nicolas de Pigage

Der bisher namenlose Platz an der Ecke Zeyherstraße/ Schlossstraße wird in Erinnerung an Nicolas de Pigage in „Pigage-Platz“ umbenannt. Im Rahmen des deutsch-französischen Bürgerfestes „Beaux Jours“ im September wurde der historische Pfad um eine Informationstafel zu dem Hofarchitekt,

Gartendirektor und zudem gebürtigen Lunéviller erweitert. Diese Tafel steht zwischen dem Hotel Adler Post und dem Brückenheiligen zum Schlossgarteneingang hin. Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich dafür bei 5 Enthaltungen.

Rahmenvereinbarung zur Konversion

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) als Eigentümerin der Flächen, die betroffenen Städte Heidelberg, Mannheim und Schwetzingen, der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim und der Verband Region Rhein-Neckar hat sich auf eine abgestimmte Vorgehensweise auf regionaler Ebene im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung verständigt, der der Gemeinderat jetzt einstimmig zustimmte.

Die regionale Rahmenvereinbarung legt die Organisationsstrukturen und die Formen der Zusammenarbeit fest. Die vielschichtigen Interessen aller Parteien können so berücksichtigt werden. Die Vereinbarung bildet eine weitere Grundlage für eine konstruktive Zusammenarbeit von BImA, Städten und Verbänden in der Metropolregion Rhein-Neckar und trägt zu einem erfolgreichen Konversionsprozess bei. In allen drei Städten befinden sich weitläufige Konversionsflächen, für deren zivile Umnutzung die Zusammenarbeit aller Beteiligten notwendig ist. In diesen Wochen wird die Rahmenvereinbarung auch in den Gremien in Mannheim und Heidelberg zur Beschlussfassung vorgelegt. Inkrafttreten wird die Vereinbarung nach ihrer formellen Unterzeichnung Ende dieses Jahres.

Lutherhaus: Städtisches Belegungsrecht vertraglich festgelegt

Die Stadt Schwetzingen kann an mindestens 30 Tagen im Jahr das Lutherhaus nutzen. Vertraglich neu geregelt wurde jetzt, dass für jeden tatsächlichen Belegungstag von der Stadt nur die geltende Nebenkostenpauschale zu zahlen ist. Ab 1.1.2014 erhebt die Stadt von Nutzern dieses städtischen Kontingents eine ermäßigte Nutzungsgebühr in Höhe von 50 Prozent des vom Gemeinsamen Ausschuss festgesetzten Mietpreises.

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt hatte in seinem Prüfbericht vom 17. Juli 2013 moniert, dass es derzeit keine gültige Benutzungs- und Gebührenordnung gebe. Die alte Benutzungs- und Gebührenordnung vom 16. Dezember 2004 wurde daher von der Evangelischen Kirchengemeinde und der Stadt gemeinsam überarbeitet.

 

Neuer Kleintraktor sichert den Winterdienst

Der städtische Bauhof und die Gärtnerei nutzen gemeinsam zwei so genannte Holder Kommunaltraktoren für Mäharbeiten und Winterdienst. Da der bislang im Winterdienst zur Räumung der Geh- und Radwege genutzte „Holder II“ einen wirtschaftlichen Totalschaden erlitten hat, muss die ursprünglich für 2014 vorgesehene Ersatzbeschaffung noch in diesem Jahr erfolgen. Um den Winterdienst gewährleisten zu können beschloss der Gemeinderat die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 74.357 EUR.

Stadt unterstützt Vereine bei Unterhaltung der Anlagen

Die gängige Praxis der Unterstützung der Vereine bei der Unterhaltung und Pflege ihrer Sportanlagen durch den Bauhof der Stadt wird – im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel – beibehalten. Dem hat jetzt der Gemeinderat auch formal zugestimmt und schließt damit eine vom Rechnungsprüfungsamt festgestellte Lücke in den bisherigen Verträgen und Gemeinderatsbeschlüssen dazu.

 

Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig.

Alle Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachlesbar.

 
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