Öffentlichen Sitzung des Gemeinderats 24.02.2021,
um 17:30 Uhr im Staufersaal, Palatin, Ringstraße 17 – 19
TAGESORDNUNG:
1 Umbenennung des Ausschusses für Technik und Umwelt in „Ausschuss für Technik,
Umwelt und Klimaschutz“
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2021
2 Bebauungsplan „Hauptstraße/Am Schwimmbad“ – Satzungsbeschluss
3 „Mühlstraße/Kirchengrund“ – Städtebaulicher Vertrag
4 Bebauungsplan „Mühlstraße/Kirchengrund“ in Baiertal
a) Information über die frühzeitige Behörden- und
Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beschluss des Planentwurfs zur Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
5 Bebauungsplan „HDM – Digital Campus und Service Port“, Aufstellungsbeschluss
6 Anschaffung einer Kompaktkehrmaschine; Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln
7 Bekanntgabe gefasster Beschlüsse
8 Verschiedenes
Wiesloch, den 11.02.2021
gezeichnet:
Dirk Elkemann, Oberbürgermeister