Waren Corona-Maßnahmen Fehlalarm? – Bundespressekonferenz zur Analyse aus Bundesinnenministerium
Eine interne Analyse des Bundesinnenministeriums sorgt derzeit für Furore. Diese kommt zum Schluss, dass die Bundesregierung bei der Corona-Krise auf ganzer Linie versagte habe.
Auf der BPK interessierte die Journalisten aber vor allem eines: Wurde der Verfasser schon bestraft?
Das Innenministerium reagierte am 10. Mai in Form einer Pressemitteilung mit folgendem Wortlaut:
Ein Mitarbeiter des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat hat in einem mehrseitigen Dokument unter Verwendung des BMI-Briefkopfes und der dienstlichen Kommunikationskanäle seine kritische Privatmeinung zum Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung verbreitet. Die Ausarbeitung erfolgte nach bisheriger Kenntnis auch unter Beteiligung Dritter, außerhalb des BMI […].
Für diese Zusammenstellung gab es weder einen Auftrag, noch eine Autorisierung. Eine strukturelle Einbindung aller am Krisenstab beteiligten Organisationseinheiten, wie sonst bei seriösen Analysen zwingend erforderlich und üblich, erfolgte hier nicht.