Bundespräsident Joachim Gauck erinnert heute an die Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen vor 70 Jahren. Er hält bei der Gedenkveranstaltung auf dem ehemaligen Lagergelände die Hauptrede.
Auch wegen Europas Kolonialvergangenheit sieht Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) eine besondere Verantwortung für Flüchtlinge. Afrika nur „zusätzliche Milliarden“ zu geben, bringe gar nichts.
In der Ex-Sowjetrepublik Kasachstan hat die vorgezogene Präsidentenwahl begonnen. Der autoritäre Staatschef Nasarbajew will auch nach 25 Jahren an der Macht bleiben. Einen echten Herausforderer hat der 74-Jährige nicht. Die CSU will im Koalitionsausschuss am Sonntagabend eine Lösung für die umstrittene Neuordnung der Finanzbeziehungen von Bund und Ländern auf den Weg bringen. Er hoffe, dass es gelinge, bei dem Spitzentreffen mit der SPD die Eckpunkte für den künftigen Länderfinanzausgleich zu fixieren, sagte CSU-Chef Horst Seehofer am Ende einer Vorstandsklausur seiner Partei im oberbayerischen Kloster Andechs. Die Details müssten dann mit den Ministerpräsidenten festgelegt werden. Weil die polnische Regierung dem russischen Biker-Club „Nachtwölfe“ die Durchfahrt verbietet, wollen die Biker nun einzeln einreisen statt als Kolonne. An diesem Samstag beginnt ihre Tour zum Gedenken an den 70. Jahrestag des Kriegendes.
Protest im Regen: 7,5 Kilometer Menschenkette haben die Demonstranten am Tagebau Garzweiler am Samstagmittag gebildet. Sie zogen so eine symbolische Grenze für die Braunkohlebagger. 6000 Klimaschützer nahmen laut Veranstalter teil.
Die meisten westlichen Regierungschefs und Staatsoberhäupter haben Moskau abgesagt – UN-Generalsekretär Ban Ki Moon offenbar nicht. Zum 70 Jahrestag des Weltkriegendes wird der Südkoreaner bei der Parade auf dem Roten Platz teilnehmen.
Der baden-württembergische Finanzminister Nils Schmid (SPD) fordert im Zusammenhang mit dem gesetzlichen Mindestlohn eine Unterstützung der kleinen Betriebe. In einem Brief an Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), aus dem die «Stuttgarter Zeitung» (Samstag) zitiert, schreibt Schmid, dass die Erfassung der Arbeitszeit kleine Betriebe vor enorme Herausforderungen stelle. Die Verordnung zum Mindestlohn regelt, dass Unternehmen die Arbeitszeiten dokumentieren müssen.
Zum Steuersparen verlegen Konzerne Gewinne häufig in andere Länder. Die Europäer wollen mehr Licht in diese Praktiken bringen. Auch bei der Kapitalmarktunion soll es rasch voran gehen.
Rund 200 Demonstranten haben gegen eine Konferenz von Palästinensern in Berlin protestiert. Unter ihnen waren am Samstag auch Politiker fast aller Parlamentsfraktionen. Redner warfen den Konferenzteilnehmern im Bezirk Treptow vor, das Existenzrecht Israels nicht zu akzeptieren und der radikal-islamischen Hamas nahezustehen. Selten sind Beschlüsse eines EU-Gipfels so kritisiert worden, wie die zum Flüchtlingsdrama im Mittelmeer. Was wurde beschlossen – und was nicht. Eine Einordnung.
Trotz eines Einreiseverbots nach Polen wollen die russischen Biker der kremltreuen «Nachtwölfe» an ihrer Motorradtour zum Weltkriegsgedenken von Moskau nach Berlin festhalten.
Da hatte auch Adolf Hitler das Gedächtnis der Menschheit gewaltig unterschätzt: An den Völkermord von Armenien wird sich die Welt so ewig erinnern wie an den Genozid von Auschwitz.
Mit ihrer Forderung nach Abschaffung des Solidaritätszuschlags will die Union den Koalitionspartner SPD unter Druck setzen. Wenn die SPD auf die Fortführung des Soli über 2019 hinaus beharre, werde die Union das Thema bei der kommenden Bundestagswahl 2017 „zur Abstimmung stellen“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der „Welt“. „Ich freue mich schon auf das Ergebnis.“ An der Elbe im sächsischen Torgau wird heute der historischen Begegnung russischer und amerikanischer Soldaten am Ende des Zweiten Weltkriegs gedacht.
Die Polizei in der US-Großstadt Baltimore hat eingeräumt, dass ein offenbar bei seiner Festnahme verletzter junger Schwarzer sofort ärztliche Hilfe gebraucht hätte. „Ehrlich gesagt, genau in diesem Moment hätte Freddie Gray ärztlich versorgt werden müssen, und das ist nicht geschehen“, sagte Polizeivertreter Kevin Davis, der die Ermittlungen zu dem Fall leitet. Der 25-jährige Gray starb eine Woche nach seiner Festnahme an Rückenmarksverletzungen.
Wiesloch – Einbruch beim Ärztlichen Bereitschaftsdienst – Zeugen gesucht
Wiesloch/Rhein-Neckar-Kreis (ots) – In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde in die Räume des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Kegelbahnweg eingebrochen. Entwendet wurden verschiedene Schmerzmittel und rund 200 Blanko-Rezepte. Ob der Einbruch in die Räume des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Zusammenhang mit dem versuchten und dem vollendeten Einbruch in Friseurgeschäfte in der Hauptstraße stehen, ist Gegenstand der Ermittlungen. Zeugen wenden sich an das Polizeirevier Wiesloch, Tel.: 06222/5709-0.
Wiesloch/Rhein-Neckar-Kreis (ots) – In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde in die Räume des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Kegelbahnweg eingebrochen. Entwendet wurden verschiedene Schmerzmittel und rund 200 Blanko-Rezepte. Ob der Einbruch in die Räume des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes im Zusammenhang mit dem versuchten und dem vollendeten Einbruch in Friseurgeschäfte in der Hauptstraße stehen, ist Gegenstand der Ermittlungen. Zeugen wenden sich an das Polizeirevier Wiesloch, Tel.: 06222/5709-0.
